Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden
I. Geltungsbereich
a Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Korntex® GmbH, Stuttgart (nachfolgend Korntex®) und dem gewerblichen Kunden (nachfolgend GK).
b Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
c Allgemeinen Geschäftsbedingungen des GK wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von Korntex® in Schriftform bestätigt werden. Ist Schriftform vereinbart, bedarf die Aufhebung der selbigen ebenfalls die schriftliche Form. Mündliche Vereinbarungen sind nicht möglich.
II. Preise
Auf den Webseiten von Korntex® sind keine verbindlichen Preise aufgelistet. Sie dienen lediglich zur Orientierung. Korntex® kalkuliert die Preise für den GK individuell, um das optimale Leistungspaket liefern zu können. Verbindliche Angebote werden nur auf Anfrage und nur in Schriftform erteilt.
III. Versandkosten
Lieferungen erfolgen durch einen von Korntex® ausgewählten Frachtführer. Die Transportkosten trägt der GK. Die Versandkosten werden bei Bestellungen, die nicht über den Online-Shop generiert werden, mit 7,25 EUR + MwSt. pauschal pro Karton berechnet.
Für Bestellungen über den Online-Shop erfolgen Lieferungen innerhalb Deutschlands (außer Inseln) „frei Haus“. Mit den Versandkosten sind alle Kosten für Verpackung, Lieferpapiere und bei Normalversand übliche Transport- und Zustellungskosten abgegolten. Soll oder muss eine Lieferung zur Einhaltung eines schriftlich vereinbarten Liefertermins per Express, Kurier oder vergleichbaren Diensten erfolgen, gehen die hierfür anfallenden Zusatzkosten zu Lasten des GK.
IV. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen und das Kreditlimit richten sich nach der Bonität des GK. Der GK erklärt sich damit einverstanden, dass Korntex® eine entsprechende Bonitätsauskunft bei einer unabhängigen Wirtschaftsauskunftei einholt. Firmeninterne Prüfprozesse nehmen ebenfalls Einfluss auf die Gewährung bestimmter Zahlungsbedingung.
Städte, Kommunen und öffentlich-rechtliche Unternehmen werden i.d.R. auf Rechnung beliefert.
Korntex® behält sich das Recht vor, auch bei vereinbarter Vorkasse dem GK die Ware auf Rechnung zu liefern und/oder mit der Produktion der Ware vor Zahlungseingang zu beginnen. Dies gilt sowohl für neutrale als auch für veredelte Ware.
V. Lieferzeiten
Lieferzeiten sind abhängig vom jeweiligen Produkt oder der jeweiligen Dienstleistung. Die voraussichtliche Lieferzeit finden Sie auf der Auftragsbestätigung, welche Sie nach einer Bestellung erhalten. Diese Lieferzeit ist für Korntex® jedoch nicht bindend und kann aufgrund höherer Gewalt in manchen Fällen abweichen. Das Lieferdatum stellt lediglich den Übergabezeitpunkt der Ware an einen Frachtführer dar.
Des Weiteren behält Korntex® sich das Recht vor, Ihnen vorab eine Teillieferung zukommen lassen und die restliche Ware nachzuliefern. Diese beiden Fälle stellen jedoch die absolute Ausnahme dar.
Sollte eine Ware nicht wie geplant lieferbar sein, versucht Korntex® den GK auf die Lieferterminverschiebung schriftlich hinzuweisen und den neuen voraussichtlichen Liefertermin zu nennen.
VI. Druckvorschau Druckaufträge
In der Regel erhält der GK bei Druckaufträgen vor Produktionsbeginn eine Druckvorschau. Die Druckvorschau dient lediglich der Orientierung. Es kann zu geringfügigen Farbabweichungen bei der Druckfarbe und der Farbe der Textilien oder anderen Artikeln kommen. Abweichungen bei der Positionierung des Logos und der Logogröße bzw. der Größe und dem Schnitt des Textils sind ebenfalls möglich.
Für den Inhalt der Druckdateien, sowie für eventuelle Fehler in den Druckdateien ist stets der GK verantwortlich. Korntex® ist nur dann für Fehler verantwortlich, wenn das Druckergebnis der Druckvorschau in hohem Maße widerspricht. In diesem Fall behält sich Korntex® das Recht vor, die Ware auf Ihre Kosten zurück zu nehmen, die Fehler zu korrigieren und die gewünschte Ware auszuliefern.
VII. Rügepflicht des gewerblichen Kunden
Rügen wegen unvollständiger oder falscher Lieferung oder erkennbarer Mängel müssen bei Erkennbarkeit unverzüglich nach Anlieferung der Waren Korntex® gegenüber schriftlich erhoben werden. Bei verdeckten Mängeln oder Fehlmengen spätestens jedoch nach 5 Tagen. Diese Verpflichtung gilt auch für Dritte, die vom GK als Empfänger genannt wurden (Zweigstellen, Kunden, Weiterverarbeiter o.ä.). Der GK hat bei Auftragserteilung die von ihm benannten Empfänger auf die besonderen Rügepflichten hinzuweisen.
Für Mängel, die nachweisbar durch eines vor der Warenübergabe liegenden Umstandes eingetreten sind, leistet Korntex® wahlweise Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatz. Fehlerhafte Artikel sind Korntex® auf Verlangen zuzusenden. Wenn Korntex® innerhalb einer angemessenen Nachfrist außerstande ist nachzubessern oder Ersatz zu leisten, kann der GK vom Vertrag zurücktreten. Für Deckungskäufe, die der GK ohne Einverständnis von Korntex®, insbesondere ohne Korntex® eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu ermöglichen, vornimmt, leistet Korntex® keinen Ersatz. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
VIII. Rückgaberecht
Der GK kann unveredelte Ware binnen einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücksenden. In diesem Fall schreibt Korntex® dem GK den Rechnungsbetrag abzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20% des Warenwertes gut.
Sollte es sich um einen Auftrag handeln, bei dem der Auftrag vor Auslieferung der Ware storniert wird, schreibt Korntex® den Rechnungsbetrag abzüglich einer Stornogebühr in Höhe von 15% gut.
Versandkosten können nicht gutgeschrieben werden.
Bei einzelverpackten Teilen kann nur originalverpackte Ware zurückgenommen werden.
Veredelte Ware ist vom Umtausch oder der Rückgabe ausgeschlossen. Sollte sich der GK jedoch einmal „verkauft“ haben, kann er Korntex® kontaktieren und erfragen, ob die Ware zurückgekauft werden kann.
IX. Eigentumsvorbehalt
Korntex® behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der GK darf die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises nicht an Dritte verpfänden.
X. Menge und Materialvorbehalt
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behält sich Korntex® vor. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Branchenübliche Minder- oder Mehrlieferungen von bis zu 5 % werden vorbehalten. Mehrlieferungen können in Rechnung gestellt werden.
XI. Verwendung von Kundennamen zur Referenz
Korntex® behält sich ausdrücklich vor, Firmennamen oder Logos der Kunden, die ein Gewerbe betreiben, z.B. in Form von Referenzlisten, zu veröffentlichen. Hierzu bedarf es keiner besonderen Einwilligung des jeweiligen Kunden.
XII. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
XIII. Abtretung
Die Abtretung von Ansprüchen, die dem GK aus der Geschäftsbeziehung gegen Korntex® zustehen, ist ausgeschlossen.
XIV. Gerichtstand
Alle Streitfälle aus oder im Zusammenhang mit Verträgen auf Grundlage dieser AGB sind von Gerichten zu entscheiden, die für den Hauptsitz der Korntex® zuständig sind. Die Korntex® ist berechtigt auch am Hauptsitz des GK zu klagen.
XV. Anwendbares Recht
Für alle Verträge, die auf Grundlage dieser AGB geschlossen werden, gilt materielles deutsches Recht.